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Aufruf zur einer bundesweiten Volksabstimmung. Eine Idee die es aus meiner Sicht Wert ist, sich darüber Gedanken zu machen.
zum blog http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/zum-grundeinkommen/

Wer das Hartz IV System kennt, oder kennen gelernt hat, der weiß, wie die Dinge in der Bundesrepublik Deutschland inzwischen laufen. Welcher „Betreuung“ Menschen ausgeliefert sind, die nach einem Auskommen suchen, beruflichen Möglichkeiten ihre Existenz sowohl zu bestreiten als auch, diesem staatlichen System zu entkommen.

Keiner in diesem Land ist sicher vor der Hartz-IV-Falle, auch wenn er die Jahre davor malocht, und in die Systeme eingezahlt hat. Jeden kann die Arbeitslosigkeit ab einem gewissen Alter erwischen, wo es wirklich schwierig wird, wieder einen Job zu finden, von dem man Leben kann. Vermögen, das sich jemand in der Zeit bis zum Zeitpunkt an dem er in Hartz IV rutschte als Altersvorsorge angespart hat, egal wie, ist vor diesem Staat nicht wirklich sicher. Und wen man die Grenzen in Zahlen nimmt, die ein Mensch nach z.B. 30 Jahren Berufstätigkeit an Vermögen noch haben darf, dann ist die private Altersvorsorge futsch, bzw. das was als Altersvorsorge gedacht war, muß auflöst und verlebt werden. Dieses Land wurde so umgestaltet, dass der Einzelne, für seine Vorsorge selbst verantwortlich ist, nur droht ihm Hartz-IV, bleibt vor der ehemaligen Altervorsorge nicht mehr viel übrig. Was dann wieder nur zum weiteren Hartz-IV-Bezug führt…, ein Verschieben nach hinten…, die nächste Generation wird’s schon richten…, sollen die sich mal drum kümmern…

BergfexAndersherum, gerade aktuelles Thema, wird die betriebliche Altersvorsorge, derjenigen, die z.B. in den 1980gern schon doppelt vorsorgten nun doppelt abgabepflichtig. Diejenigen die auf betriebliche Altersvorsorge setzen, damals auf die eingezahlten Summen bereits Sozialversicherungsabgaben zahlten, dürfen diese nun nochmal löhnen, bei der Auszahlung. Nur diesmal haben sie die Ehre, auch noch die Arbeitgeberanteile mitbezahlen zu dürfen.
Es wird doppelt abkassiert von diesem Staat. Weder das Bundesfinanz- noch Arbeitsministerium sieht derzeit Handlungsbedarf in dieser Sache. Dann wird eben doppelt einkassiert, bei jenen die nicht mehr auskönnen – dumm gelaufen möchte man sagen…, soll’n sie mal klagen, dann spielen wir eben auf Zeit…
Dieses besondere Schmakerl haben wir der Gesundheitsreform aus 2003, im speziellen Ulla Schmidt zu verdanken. Herr Schäuble freut sich natürlich sehr, über diesen gelungenen „Schildbürgerstreich“ der Gesundheitsministerin a.D.

Andererseits laufen Diskussionen ohne Ende zum Thema Rente. Ach wie schön ist es doch mitzudiskutieren, vor allem dann, wenn man mitdiskutieren darf, das kaschiert so herrlich, dass die, die diskutieren und mitdiskutieren dürfen, gar nichts zu sagen haben. Brot & Spiele auf zeitgemäße Art, so läßt sich das Volk gut beschäftigen.

Des weiteren wird kein Wort mehr darüber verloren, wofür das vor der deutschen Wiedervereinigung durchaus noch vorhandene Kapital, um die Renten zu sichern, denn hin verschwunden ist. Herr Kohl dankt’s, denn er war Kanzler als diese Kassen zu einem anderen Zweck geplündert wurden. Die nachfolgenden Generationen werden’s schon richten, und gar nicht wissen, oder wissen wollen, warum die einst gefüllten Kassen heute nicht mehr gefüllt sein können…, ausbaden müssen’s die anderen, die danach…

Da fragt sich so mancher, der sehr wohl gearbeitet hat, aber jetzt keinen Job mehr bekommt, oder nur solche, von denen sich in manchen Regionen Deutschlands tatsächlich nicht leben läßt, weil’s wenn, oft nicht mal für’s Dach über’n Kopf reicht (bei den heutigen Mieten…) wieso gibt es auch bei diesem Thema nur schwarz/weiß „Diskussion“, weshalb werden Worte wie Sozialschmarotzer in den Mund genommen, das ist doch schon wieder die reinste Propaganda.
Und wer in Harzt IV war/ist lernt: wie dieser „Gesetzgeber“ tickt, er sanktioniert, auch unter das Existenzminimum, wenn ein Hartz-IV-Bezieher einen Termin bei seinem Betreuer nicht wahr nimmt – völlig unabhängig davon, ob diese Person die Jobbörsen durchforstet, recherchiert, sich bewirbt, die gewünschten Aufstellungen, zu: bei Unternehmen X, in X, als X beworben, folgende Rückmeldung bekommen… usw. usf. liefert.
Völlig bedeutungslos, denn der Termin bei einem „Betreuer“ auch Fallmanager genannt, wurde nicht wahr genommen. Was diese Termine für die Jobsuche und am Ende bringt, ist ohnehin die ganz, ganz große Frage.
Bei der Idee von einem 1€ Job in einer Essensausgabe, z.B. bei jemandem, der jahrelang in der Gastronomie im Nebenjob arbeitete, fragt man sich ernsthaft. Im Hinblick auf eine Vollbeschäftigung, einer Person mit Berufsabschlüssen, ist es ohnehin nur ein bitterböser Witz. Aber so ein Fallmanagertermin ist wichtig, denn ein Fallmanager weiß, was ein Arbeitssuchender braucht, um wieder zum Zug zu kommen. Das nennt sich dann Qualifikationen erwerben, und für einen Euro in einer Essensausgabe zu arbeiten – ohne eine Chance aus dem System heraus zu kommen. Das ist in den Augen des Fallmanagers aber eine Qualifikation.
Ebenso.., warum ein ehemaliger Personalleiter genötigt wird, ein Bewerbertraining zu absolvieren, wo was einst sein Job und Tagesgeschäft war, trainiert werden soll – denn ein Personalleiter kann unmöglich wissen, wie man sich bewerbt, geschweige denn wie Bewerbungen formuliert werden…
Oder 40 Euro werden für Bewerbungsfotos „spendiert“, in einer Stadt, wo man keinen Fotografen mehr findet, der für 40 Euro Bewerbungsfotos machen würde… Diese Liste ließe sich weiterführen, und weiterführen…

Warum also diesen vom Staat, vom „Gesetzgeber“ künstlich erzeugten und am Leben gehaltenen Wahnsinn nicht abschaffen?

Die, die wissen wie dieses System auszunehmen ist, die tun es. Sie taten es von jeher, und sie werden es immer tun. Sie wissen besser als jeder andere, wo noch was zu machen ist, und sie nutzen jede dieser Möglichkeiten. Mit Sanktionen, wie dieser Staat sie über alle Hartz-IV-Empfänger verhängen kann, schikaniert er nur jene, die sowieso das ihre tun, um aus diesem perversen, wie pathologischen System heraus zu kommen, also sich bewerben, Jobbörsen durchforsten, Kontakten, usw. usf. Diese Leute machen es auch ohne diesen Druck. Die anderen, die partout nicht wollen, die wird kein Druck dieser Welt dazu zwingen können. Die lassen sich auch nicht aussortieren, die werden immer einen Weg finden um im System zu bleiben.

Aber was ist das für Land, und was ist es für ein System, das den Einzelnen in die Pflicht nimmt, für seine Altersvorsorge selbst zu sorgen, und andererseits 2005 Hartz IV durchsetzte, das genau das wieder ruiniert.
Riester z.B. gescheitert ohne Ende. Bei dieser Art Altersvorsorge, bringt es mehr, sich das Geld unters Kopfkissen zu legen. Aber Riester ist vom zu verlebenden Kapital ausgenommen… Wie sieht es aus mit Immobilien? Da langt der Staat hin, viel haben darf man als Einzelner nicht, sonst ist es weg, wenn Hartz IV droht, und sei es auch nur für eine Übergangsphase.

Gleichzeitig führt dieses Land Statistiken über alles und jeden, nur die wirklich Reichen, erfaßt dieses Land in keiner Statistik. Dazu zählen all jene, die über 18.000 Euro im Monat verdienen. Sie rutschen durch, und haben diverse staatlich freigegebene Möglichkeiten das zu vermehren, was sie im Überfluß haben – Kapital – im Gegensatz um Rest der Bevölkerung.

Jeder kann sich dem Thema bedingungsloses Grundeinkommen annähern wie er möchte, polarisierend, oder das System hinterfragend, in dem wir jetzt leben. Neid und Mißgunst außen vor lassen, usw. usf.

Als es in diesem Land noch Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe gab, gab es wenigstens noch ein gewisse soziale Gerechtigkeit. Die ging mit Hartz IV komplett über den Jordan. Wenn jemand 20, 25, 30 oder 35 Jahre gearbeitet hat steht er seit Hartz IV, wenn er zwei Jahre, oder ein Jahr, je nach Alter keinen Job mehr fand, da wie jemand, der sein Leben lang keiner Arbeit nachgegangen ist. Damit ist das Argument der Sozialschmarotzer haltlos geworden – für mich, und Killerphrase, die manche Massen gerne aufgreifen, und andere wieder gern verwenden, um zu manipulieren.

Ich finde es wird Zeit in diesem Land, in dem das Kapital inzwischen über allem steht, dass wieder ein wenig soziale Gerechtigkeit einkehrt. Bedingungsloses Grundeinkommen ist in meinen Augen, ein Weg dahin. Eine Krankenschwester die 30 Jahre in ihrem Beruf gearbeitet hat und nicht mehr kann, steht nach 2 Jahren ohne Job, komplett an der Wand, auch mit ihren mühseelig vom Mund abgesparten Rücklagen. Sie soll vom bedingungslosen Grundeinkommen profitieren, genauso wie jemand den’s nach 20, 25, 35, oder 40 Jahren erwischt hat, oder jemand der versucht, sich als Freier durchzuschlagen, auf diesem Arbeitsmarkt. Und die anderen, die werden mitgetragen werden müssen, genauso wie wir sie jetzt mittragen müssen, genauso wie sie früher mitgetragen werden mußten. Sie sind nicht auszusortieren, es wird sie immer geben, und sie werden immer am besten wissen, wie ein System zu ihren Gunsten auszureizen ist.

Weder Sozialhilfe noch Hartz IV können jemanden der nicht will, dazu bewegen, dass er will… Aber die Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens läßt wenigstens jenen die Würde, die jahrelang gearbeitet haben, und am Ende doch auf der Strecke bleiben. Diese Menschen sind im Hartz-IV-System Kolateralschäden, und haben keine Chance. Warum braucht es das? Die Zahl derer, die vorsätzlich ein System ausnimmt, ist mit Sicherheit deutlich geringer.

Was ebenso eine große Rolle spielt, sind die Veränderungen am Arbeitsmarkt, die prekären Beschäftigungsverhältnisse, die sich in den letzten 15 bis 20 Jahren entwickelt haben. Menschen die gar nicht in der Lage sind, Rücklagen zu bilden, die trotz lebenslangem Arbeiten, im Rentenalter nicht über das Hartz-IV-Niveau kommen werden. Dieses System ist inzwischen aus sich heraus so angelegt, dass es jene begünstigt, die ohnehin im Überfluß Alles haben, die Mitte zunehmend ausdünnt, so dass es immer mehr Menschen gibt, wo es gerade noch so reicht, genauso wie die, wo’s längst nicht mehr reicht. Die Bundesrepublik Deutschland erinnert inzwischen schon sehr, an die USA. Und was soziale Gerechtigkeit angeht, konnten die USA nie Vorbild sein, oder erstrebenswertes Ziel.

Ich bin für Bedingungsloses Grundeinkommen. Darum dieser Text. Darum der Link. Ich finde eine Volksabstimmung zu diesem Thema richtig, denn es geht um das Volk, also die Menschen, NICHT um die Politik. Volksabstimmung ist Demokratie. Politik muss nicht Demokratie sein, auch wenn Demokratie darauf steht. Umsonst hält sich der Spruch: Recht haben und Recht bekommen, sind Zweierlei, nicht seit ewigen Zeiten.

Diese Land ist reich, sehr reich. Und dieser Reichtum ist nicht entstanden, weil dieses Land 2005 Hartz IV eingeführt hat.

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